Arbeitsmarkt und Wettbewerb: ― Der Schutz von Vertrags- und by Volker Rieble

By Volker Rieble

Die nachhaltige Sockelarbeitslosigkeit, die auch in Zeiten konjunktureller Belebung nicht zurückgeht, hat seit Mitte der 80er Jahre eine Diskussion um die richtige Ordnung des Arbeitsmarktes ausgelöst, die vor allem die Macht des "Tarifkartells" angreift. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände gelten als Arbeitsplatzvernichter. Die Kritik fordert "Mehr Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt", orientiert am wirtschaftspolitischen Leitbild des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, und will die Tarifmacht beschneiden. Dem Verfasser gelingt es, aus der Systementscheidung für die Privatautonomie und ihrem grundlegenden Zusammenhang von Vertrag und Wettbewerb ein umfassendes und stimmiges Konzept zu entwickeln. Präsentiert werden zudem eine Vielzahl von Lösungsvorschlägen für aktuelle arbeitsrechtliche Probleme.

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Der Markt erfaJ3t 112 WALRAS, Elements d'Economie politique pure (1874). 1995 - KVR 4/94 [WeiterverteilerJ- N1W 1995, 1894 = WuW/E BGH 2967 = LM § 103 GWB Nr 8 = lZ 1995,962 mit Anm. MESTMACKER unter B V 2 a. 114 So HOPPMANN, Marktmacht und Wettbewerb (1977) S. 9. 115 Verantwortete Marktwirtschaft, lZ 1990,657,659. § 1 Arbeitsmarktkritik und die Frage nach der Arbeitsmarktordnung 23 sachlich aile handelbaren GOter und Leistungen, personlich aile Teilnehmer auf unterschiedlichen Marktstufen, yom (Ur-)Produzenten Uber den GroB- und Einzelhandel bis hin zum Endverbraucher.

Das ArbeitsvermittlungsmonopoI der Bundesanstalt fUr Arbeit ist beseitigt. Mit 39 Art. 1994 hat der Gesetzgeber die Arbeitsvermittlung freigegeben: § 4 AFG enthalt ein Staatsmonopol nur noch fur die Berufsberatung und die Vermittlung von Ausbildungsstellen. Ansonsten hat jeder Anspruch auf die Erlaubnis zur Arbeitsvermittlung, wenn er die gewerberechtlichen Voraussetzungen erfUlltS2 . 5. "Mehr Unternehmerfreiheit" Zu mehr Wettbewerb gehort mehr Freiheit der Akteure. Die Untemehmerfreiheit 40 wird aber als vom Wtirgegriff des Arbeitsrechts bedroht angesehen.

Wettbewerbsbegriff Bevor der Frage "Arbeitsmarkt und Wettbewerb" naher nachgegangen werden 47 kann, ist - gerade fUr den ArbeitsrechtIer - ein kurzer Blick auf das Vorverstandnis von Wettbewerb geboten. Denn es gibt keine gesicherte Erkenntnis darUber, was Wettbewerb eigentlich ist. Nur im Ausgangspunkt besteht Einigkeit. Weil in einem okonomischen System der einzelne auf seinen Vorteil - im Sinne wirtschaftlichen Erfolges oder Gewinn-lNutzenmaximierung - bedacht sei, werde das Erfolgsstreben dafur sorgen, daB in der Konkurrenz zu anderen "der Bessere 57 58 59 60 KRONBERGER KREIS, Arbeitslosigkeit und Lohnpolitik - Die Tarifautonomie in der Bewahrungsprobe (1995).

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