Gestaltung von Verrechnungspreisen mit immateriellen by Claudia Maria Koinzer

By Claudia Maria Koinzer

​Mit der Unternehmensteuerreform 2008 wurde für Funktionsverlagerungen ins Ausland erstmals eine eigenständige Regelung im Gesetz verankert. Statt einer Einzelbewertung der übertragenen Wirtschaftsgüter und erbrachten Leistungen muss nunmehr eine Gesamtbewertung erfolgen. Die neue Vorschrift wurde in Wissenschaft und Praxis heftig kritisiert. Der Gesetzgeber reagierte im Jahr 2010 mit einer weiteren Neuregelung, die es ermöglichen sollte, die Gesamtbewertung zu vermeiden und zur Einzelbewertung zurückzukehren (sog. break out- bzw. Öffnungsklausel, § 1 Abs. 3 Satz 10 Halbsatz 2 AStG). Claudia Maria Koinzer untersucht, inwieweit die Öffnungsklausel in § 1 Abs. 3 Satz 10 Halbsatz 2 AStG Gestaltungspotential beinhaltet. Dazu nimmt die Autorin eine Auslegung der Vorschrift vor und zeigt mögliche Probleme bei der Inanspruchnahme auf.​

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Ubg 2010, S. 105 f. Vgl. 2010, BStBl 2010 I, S. 774, Tz. 2, Rn. 65. Vgl. Greinert, M, Ubg 2010, S. 3. Vgl. 2010, BStBl 2010 I, S. 774, Tz. 4, Rn. 118 und 125. 1. Vgl. 2010, BStBl 2010 I, S. 774, Tz. 4, Rn. 125. Vgl. 2010, BStBl 2010 I, S. 774, Tz. 1, Rn. 118. Vgl. B. , Ubg 2011, S. , DB 2012, S. , DB 2011, S. 1187. 212 Es soll ein Patent von Deutschland nach Tschechien übertragen werden. 213 Es sind Daten über ein vergleichbares Patent verfügbar, sodass eine marktübliche Lizenzrate von 4 – 5 % ermittelt werden kann.

208 Dieser wirkt sich erhöhenden auf den Höchstpreis aus. 211 Im Rahmen dieser Arbeit wird diese Problematik jedoch nicht näher erörtert. 203 204 205 206 207 208 209 210 211 Vgl. , DStR 2009, S. 1552; Reilly, R. /Schweihs, R. , Intangibles, 1999, S. 183 – 201. Vgl. , Ubg 2010, S. 105 f. Vgl. 2010, BStBl 2010 I, S. 774, Tz. 2, Rn. 65. Vgl. Greinert, M, Ubg 2010, S. 3. Vgl. 2010, BStBl 2010 I, S. 774, Tz. 4, Rn. 118 und 125. 1. Vgl. 2010, BStBl 2010 I, S. 774, Tz. 4, Rn. 125. Vgl. 2010, BStBl 2010 I, S.

113 Würden die Vertragsparteien einen niedrigeren Mindestpreis bzw. höheren Höchstpreis akzeptieren, dann würden sie sich durch die Transaktion schlechter 110 111 112 113 Vgl. Jacobs, O. /Spengel, C. ), International, 2011, S. 604. Vgl. , Verrechnungspreise, 2011, Kap. C Rn. 59 – 61. Vgl. , DStR 2007, S. , IStR 2012, S. 495. Vgl. , in: Kraft, G. ), 2009, § 1 AStG, Rn. 320 und 325. Ermittlung angemessener Verrechnungspreise 21 stellen als in ihrer aktuellen Situation. Der Einigungsbereich wird demnach von den subjektiven Entscheidungswerten begrenzt, bei welchen unabhängige Vertragsparteien gerade noch kaufen oder verkaufen würden (sog.

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