Rechtsgrundlagen der Rohstoffpolitik: Ausgewählte Länder by Günter Tiess

By Günter Tiess

Die Entwicklung auf den Weltmärkten hat erneut die internationale Bedeutung von mineralischen Rohstoffen deutlich gemacht. Für die Etablierung einer wettbewerbsfähigen Rohstoffindustrie und auch für die Belange des Umweltschutzes sind effiziente Rechtsvorschriften maßgeblich. Am Beispiel ausgewählter Staaten Europas beleuchtet der Autor die Rechtsgrundlagen ausführlich und kritisch. Der Schwerpunkt liegt bei den Ländern Südosteuropas, die ein enormes Lagerstätten- sowie Investitionspotenzial zeigen und deren Rechtslage in vielen Fragen unklar ist.

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Diese Informationen sind 45 5. Finnland dem Geologischen Dienst weiterzuleiten. Der Bericht ist in einer standardisierten Form vorzulegen. Lokalisiert der Explorationsberechtigte eine Lagerstätte, welche technisch und ökonomisch als gewinnbar zu qualifizieren ist, kann er um eine Gewinnungsberechtigung (Konzession) beim Ministerium ansuchen. Der Explorationsberechtigte hat dem Grundeigentümer volle Kompensation zu leisten für alle Schäden, die aufgrund der Explorationsaktivitäten verursacht werden.

Der Antragsteller hat innerhalb eines Jahres ab Verzicht oder Verlust des Anspruchsrecht auf Exploration dem Ministerium für Handel und Industrie einen ausführlichen Bericht über die im Anspruchsrechtfeld durchgeführten Explorationsarbeiten zu übermitteln (§ 19 Abs. 1 MG). Der Bericht muss Informationen zur Beschreibung der Lagerstättenverhältnisse enthalten, weiters Bohrresultate, inklusive chemische und physikalische Analysen. Diese Informationen sind 45 5. Finnland dem Geologischen Dienst weiterzuleiten.

Mit der Verleihung des Bergwerkseigentums erlischt nach § 17 Abs. 1 BBergG die Bewilligung. Das Bergwerkseigentum wird nach § 10 BBergG auf schriftlichen Antrag verliehen. Bergwerkseigentum entsteht nach § 17 Abs. 1 S. 1 BBergG mit der Zustellung der Berechtsamtsurkunde an den Antragsteller. Die zuständige Behörde ersucht das Grundbuchamt um Eintragung des Bergwerkseigentums in das Grundbuch. Das Bergwerkseigentum wird wie das Grundstückseigentum behandelt. Es kann mit Hypotheken und Grundschulden belastet werden.

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